AGB

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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Für unsere Lieferungen und Leistungen sind ausschließlich diese Bedingungen
maßgebend. Anders lautenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen; sie
werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Erhalt nicht widersprechen.

§ 1 Vertragsgegenstand
Personalleistungen werden als Werk- oder als Dienstleistungen mit dem Kunden
vereinbart. Bei Werkleistungen sind wir für die Steuerung, das Management und
die Überwachung sowie die erzielten Ergebnisse verantwortlich. Dienstleistungen
dienen der Beratung und Unterstützung des Kunden. Wir erbringen
Dienstleistungen in eigener Verantwortung; für die dabei vom Kunden
angestrebten und erzielten Ergebnisse bleibt der Kunde selbst verantwortlich.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. An den erteilten Auftrag ist der Kunde
bis zu unserer schriftlichen Bestätigung gebunden. Der Vertrag kommt erst mit
unserer schriftlichen Bestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag ohne unsere
Zustimmung auf Dritte zu übertragen.


§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der
schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin genannten Preise sind verbindlich.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung
jeweils geltenden Umsatzsteuer.
Personalleistungen werden zu dem im Angebot aufgeführten Festpreis oder auf
Zeit- und Materialbasis nach Beendigung bzw. Abnahme der Leistungen
berechnet, soweit nicht eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist. Bei
Personalleistungen auf Zeit- und Materialbasis werden die angefallenen
Arbeitsstunden und Reisezeiten zu den jeweils gültigen Stundensätzen sowie die
verbrauchten Teile zu den zum Zeitpunkt der Leistungen jeweils gültigen Preisen
in Rechnung gestellt. Sonstige Leistungen, einschließlich Aufenthalts- und
Fahrtkosten, werden zusätzlich berechnet. Im Angebot angegebene Schätzpreise
für Personalleistungen auf Zeit- und Materialbasis sind unverbindlich. Die einer
Schätzung zugrunde liegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bestem
Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs. Falls wir im Verlaufe
der Leistungserbringung feststellen, dass die Mengenansätze überschritten
werden, werden wir den Kunden davon unverzüglich benachrichtigen.
Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug fällig und zahlbar. Zurückbehaltungsoder
Aufrechnungsrechte bestehen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen.


§ 3 Zahlungsverzug
Bei verspäteter Zahlung oder Stundung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 8% per anno über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank
bezogen auf den Bruttorechnungsbetrag zu berechnen.


§ 4 Abnahme
Der Kunde wird die Leistungen nach Übergabe unverzüglich abnehmen. Eine
unerhebliche Abweichung von den vereinbarten Leistungsmerkmalen berechtigt
den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern.
Gelingt es uns nicht, aus von uns zu vertretenden Gründen zum Endtermin oder,
wenn erforderlich, innerhalb einer angemessenen Nachfrist, die vereinbarten
Leistungsmerkmale nachzuweisen, so kann der Kunde nach dem Ablauf der
Nachfrist vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Andere Ansprüche,
insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Eine wirtschaftliche
Nutzung, egal ob ganz oder teilweise, steht der Abnahme gleich.

§ 5 Gewährleistung
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht
möglich ist, EDV-Programme so zu entwickeln, dass sie unter allen denkbaren
Umständen fehlerfrei arbeiten.
Wir gewährleisten bei Werkleistungen, dass die vereinbarten Leistungsmerkmale
erfüllt sind und dem Leistungsumfang entsprechen. Wir werden Mängel, die vom
Kunden in schriftlicher Form gemeldet wurden, grundsätzlich beseitigen. Die
Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahme und beträgt 6 Monate. Wird ein
Mangel nicht innerhalb angemessener Zeit beseitigt, kann der Kunde hinsichtlich
des Mangels die Minderung des Preises oder, falls der Mangel erheblich ist, den
Rücktritt vom Vertrag erklären; das Recht auf Minderung des Preises bleibt
ansonsten ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind jedoch ausgeschlossen,
soweit wir nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des
Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend haften. Bei Dienstleistungen
besteht kein Anspruch auf Gewährleistung.
Die Gewährleistung erlischt für solche Programme, die der Kunde ändert oder in
die er sonst wie eingreift. Wir können die Vergütung unseres Aufwands
verlangen für unsere Tätigkeit aufgrund einer Fehlermeldung, wenn wir den
Fehler nicht zu vertreten haben.


§ 6 Sonstige Haftungs- und Schadenersatzansprüche
Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen
beruhen. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist für jeden einzelnen Schadensfall auf die Hälfte der
vertraglichen Vergütung hinsichtlich des Einzelprojektes beschränkt. Dies gilt
auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für entgangenen
Gewinn ist ausgeschlossen. Die Schadenersatzhaftung bei Personenschäden ist
auf 100.000 Euro begrenzt.
Können durch Einwirkung höherer Gewalt vertragliche Verpflichtungen nicht, nicht
rechtzeitig oder sonst nicht vertragsgemäß erfüllt werden, so ist die betreffende
Partei im Umfang der Einwirkung von der Einhaltung dieser Verpflichtungen befreit.
Die Parteien werden sich über Fälle höherer Gewalt unverzüglich unterrichten. Ein
Schadensereignis bezeichnet auch mehrere Schäden aus derselben Ursache oder
aus Ursachen, die in unmittelbarem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang
stehen, wobei es sich um eine einheitliche Einwirkung handeln muss. Die Haftung durch strafrechtlich
herbeigeführte Handlungen von Dritten (z.B. Defacements, Hacker Angriffe, Löschen von Daten etc.)
wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die vorstehenden Absätze gelten für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter,
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die Beschäftigten der Parteien haften der
anderen Partei im Rahmen der Vertragserfüllung persönlich nur bei Vorsatz.


§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Der Kunde bestätigt, dass sich alle Bilder, Illustrationen etc. sowie Texte in seinem
Besitz befinden oder er ein uneingeschränktes, für die Darstellung auf seiner Homepage
und anderen digitalen Medien, Nutzungsrecht hat. WEB-MEDIA weist ausdrücklich auf
die Möglichkeit einer Abmahnung durch Dritte hin. Der Kunde stellt WEB-MEDIA
von allen Haftungs-, Nutzungs- und Urheberrechtsverletzungen schadlos.
Der Kunde erhält an der von uns erworbenen Software das nicht ausschließliche
und nicht übertragbare Recht zur internen Nutzung. Das Nutzungsrecht ist
zeitlich unbeschränkt. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Auftraggeber
bereits mit Vertragsunterzeichnung alle daraus sich ergebenden Rechte
sicherheitshalber in vollem Umfang an uns ab.
Soweit durch unsere Leistungserbringung Rechte entstehen, wie z.B.
Urheberrechte oder die Befugnis, Schutzrechte anzumelden, verbleiben diese bei
uns, sofern vertraglich nichts Abweichendes vereinbart ist. Tragen die Originale
einen auf Urheberrechtsnutzung hinweisenden Vermerk, ist dieser Vermerk vom
Kunden auch auf den Kopien anzubringen.
Vorbehaltlich der Ziffer 11 sind wir berechtigt, die während des Auftrages
gewonnenen Arbeitsergebnisse öffentlich als eigene darzustellen, damit Werbung
zu betreiben, sie in wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Vorträgen zu
publizieren, soweit berechtigte Interessen des Kunden nicht entgegenstehen.


§ 8 Änderungen des Leistungsumfangs
Jede Partei kann bei der anderen schriftlich Änderungen des vereinbarten
Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt des Änderungsantrags wird der
Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung ausführbar ist
und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich
mitteilen und ggf. begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Kunden eine
umfangreiche Prüfung, können wir den erforderlichen Aufwand berechnen. Die
für eine Prüfung/Änderung erforderlichen Anpassungen der vereinbarten
Bedingungen und Leistungen werden in einem zusätzlichen Angebot festgelegt.


§ 9 Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, unsere Tätigkeiten zu unterstützen. Der Kunde wirkt
bei der Erbringung der Leistung unentgeltlich und rechtzeitig mit und überlässt
uns alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen und
Unterlagen. Soweit wir beim Kunden arbeiten, wird er uns die erforderliche Zahl
von Terminals mit Zugang zu den jeweiligen EDV-Anlagen einschließlich der
notwendigen Programme im Rahmen der üblichen Betriebszeiten und innerhalb
der betrieblichen Zugangsregelungen unentgeltlich zur Verfügung stellen.
Bindungen an bestimmte Nutzungszeiten, insbesondere Einschränkungen von
Nutzungszeiten, werden uns rechtzeitig mitgeteilt. Die Vertragspartner
benennen je einen projektverantwortlichen Mitarbeiter als Ansprechpartner für
die Erteilung von Auskünften und die Herbeiführung von Entscheidungen.


§ 10 Unteraufträge
Wir können Leistungen an von uns ausgewählte unabhängige Vertragspartner
vergeben. Die in diesen AGB enthaltenen Bedingungen für unsere Leistungen
gelten in gleichem Umfang auch für Leistungen eines Unterauftragnehmers.


§ 11 Vertrauliche Informationen, Datenschutz
Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte
Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit der im Geschäftsleben
üblichen Vertraulichkeit behandeln. Die Parteien können jedoch Ideen,
Konzeptionen, Know How und Techniken, die sich nur auf die
Informationsverarbeitung beziehen, frei nutzen. Die Parteien werden
personenbezogene Daten des jeweils anderen nur für vertragliche Zwecke
verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten insbes. gegen unbefugten
Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen an Dritte weitergeben.


§ 12 Kündigung
Beide Vertragsparteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum
Monatsende kündigen. Wir werden danach alle Arbeiten zur Erfüllung des
betroffenen Leistungsumfangs unverzüglich oder nach einem mit dem Kunden
vereinbarten Zeitplan einstellen. Der Kunde zahlt den vereinbarten Preis abzgl.
des anteiligen Preises für jenen Leistungsumfang, der durch die Kündigung
erspart wurde. Zusätzlich werden wir Leistungen, die im Zusammenhang mit der
Kündigung entstanden sind, dem Kunden in Rechnung stellen. Darin
eingeschlossen sind vereinbarte Ablösebeträge, unsere durch die Kündigung
entstandenen zusätzlichen Aufwendungen sowie Aufwendungen infolge einer
damit verbundenen vorzeitigen Beendigung von Vereinbarungen im
Unterauftrag.


§ 13 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die Geschäftsverbindungen der Vertragspartner unterliegen deutschem Recht.
Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau.


§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame werden durch solche wirksamen
Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst
weitgehend erreichen. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.

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